bbb Workshop – Patentrecht: Plausibilität von Ansprüchen der zweiten medizinischen Indikation

Die Anforderungen an die Glaubhaftmachung und Plausibilität von Ansprüchen der zweiten medizinischen Indikation haben sich in den vergangenen Jahren weltweit erhöht. Patentanmeldungen, in denen darauf spekuliert wird, dass darin offenbarte Wirkstoffe eine, im weitesten Sinne, therapeutische Wirkung haben, werden regelmäßig zurückgewiesen.  Es ist mithin ein Haupterfordernis, dass Ansprüche auch über ihre gesamte Breite für den Fachmann ausführbar sind. Der Trend geht dahin, dass Patente nur erteilt werden, wenn überzeugende in vitro- bzw. in vivo-Daten in der ursprünglich eingereichten Anmeldung offenbart sind. Das heißt, dass neben der Anspruchsformulierung früh geplant werden muss, entsprechende, stützende Daten zu generieren und bereits in die Anmeldung mit aufzunehmen. Hierzu werden Beispiele und Sichtweisen aus der Praxis geliefert sowie Anregungen für zukünftige Patentanmeldungen auf die zweite medizinische Indikation gegeben.

Als Referentin konnten wir Frau Dr. Ute Kilger gewinnen. Frau Dr. Kilger betreut Unternehmen aus der Pharmaindustrie, Biotechunternehmen und akademische Einrichtungen in allen patentrechtlichen Fragen bei der Erlangung und Durchsetzung von Schutzrechten, bei Due Diligences, Merger und Aquisitionen, Vertragsverhandlungen und Lizenzverträgen.